Ärgert sie das eigentlich? Klimakiller Nummer 1. Deutschland steht derzeit weltweit auf Platz 8, was die CO2 Emission angeht, denn Fakt ist auch, der Kohleausstieg bis 2038 ist beschlossene Sache. Das ist keine gute Nachricht, wenn Politiker, die jahrelang nichts für diese Region getan haben, äh meinen, dass das etwas ändern würde.
Die Fakten sind doch folgende. Plötzlich will diese grüne Reporterin Alis Weidel ärgern und bereut es sofort. Ausgerechnet der öffentlichrechtliche argumentiert für mehr Umweltschutz. Dabei könnte man mit der Abschaffung der GEZ und des Zwangsfernsehens eine Menge für die Umwelt tun. Pass mal auf Fräulein, was Sie hier machen, ist nicht nur naiv, sondern auch gefährlich.
Was denkst du über diese Panikmache mit der Umwelt? Aus Badmuskau ist uns jetzt die Bundestagsfraktionsvorsitzende der AfD, Alice Weidel zugeschaltet. Guten Morgen, Frau Weidel. Guten Morgen. 40 Milliarden Euro insgesamt für die vier Kohleländer, darunter auch Sachsen und Brandenburg und auch die ostdeutschen Ministerpräsidenten sind zufrieden.
Das ist doch eigentlich eine gute Nachricht, oder? Das ist keine gute Nachricht, wenn Politiker, die jahrelang nichts für diese Region getan haben, meinen, dass das etwas ändern würde. Die Fakten sind doch folgende. Hier werden tausende von Arbeitsplätzen wegfallen. Es sind insgesamt 18 000 Arbeitsplätze, die ja auf dem Spiel stehen und die leichtfertig durch die Politik aufgegeben werden.
Und da können Sie noch so viel Geld in die Hand nehmen. Im übrigen 40 Milliarden auf alle Regionen verteilt. Das ist dann nicht mehr viel, was für die Lausitze übrig bleibt und die Menschen, die Wähler nehmen das auch der CDU auch gar nicht mehr ab. Und vor allen Dingen, was hat das für Folge? Selbst wenn sie die Kohlekraftwerke abschalten, müssen Sie Strom aus dem Ausland beziehen, um das zu kompensieren bei gleichzeitigem Wegfall der Arbeitsplätze hier in Ostdeutschland.
Und der Strom wird teilweise in deutlich schlechteren Kraftwerken produziert als hier in Deutschland. Und letztlich hat es zufolge, dass der Strompreis, der ohnehin schon der höchste in der Bundesrepublik Deutschland in Europa ist, noch weiter steigen wird. Damit schießen wir weitere Unternehmen aus dem Wettbewerb und weitere Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.
Ich verstehe das nicht unter nachhaltiger Politik. Und ich frage mich auch noch eins, ich frage mich auch, warum die Regierung, warum die Regierungsparteien permanent Politik gegen die eigene Bevölkerung machen. Frau Weider, ich habe ihre Punkte verstanden. Genau. Deswegen wegen dieser einzelnen Punkte gibt es ja jetzt auch Pläne zum Strukturwandel und man kann sich jetzt hinstellen und alles doof finden.
Aber die Frage an Sie als Fraktionsvorsitzende der AfD, was ist denn Ihr konkret Plan? Wie soll denn der Strukturwandel ihrer Meinung nach aussehen? Denn Fakt ist auch, der Kohleausstieg bis 2038 ist beschlossene Sache. Ja, das kann man beschließen. Wir halten überhaupt gar nichts davon. Wir brauchen eine nachhaltige Energiepolitik und nachhaltig ist sicherlich nicht, aus Hauptenergieträgern gleichzeitig auszusteigen wie Kernkraft und Kohle.
Das sind die Hauptenergieträger in der Bundesrepublik Deutschland. Und sie sorgen dafür nicht nur für höhere Kosten wie seit Jahren, sondern sie sorgen auch für Energieunsicherheit in einem Industrieland, was letztendlich auch eine Deindustrialisierung nach sich zieht. Also nachhaltige Energie und Wirtschaftspolitik für unser Land sieht anders aus.
Und davon ist ja nur nicht mal die Energiewirtschaft betroffen, sondern auch die Automobilbranche, um nur eine weitere Branche zu nennen, die hier wirklich nachhaltig geschädigt wird. Gut, wobei der Anteil der Kohle auch derzeit nur bei 22% liegt. Frau Weidel, ihr Spitzenkandidat in Brandenburg, der hat sich auch zum geplanten Kohleausstieg positioniert und da möchte ich gerne mit Ihnen gemeinsam einmal reinhüllen.
Wir stehen als AfD auch natürlich für Umweltschutz, für Naturschutz. Wir stehen aber auch zu Kohle, das ist ganz wichtig. Das ist ein grundlassfähiger fossiler Brennstoff, den wir brauchen. Natürlich ist Braunkohle endlich, das ist uns auch klar. Wir sind aber im Moment der festen Überzeugung, dass regenerative Energien noch nicht grundlastfähig sind und deshalb keine Alternative.
So, wenn ich die AfD jetzt richtig verstehe, heißt das Klimaschützen, aber gleichzeitig an Braunkohle festhalten. Wie passt das zusammen? Ja, gut, Braunkohle, es ist ja das, was mein Kollege Kalbitz richtigerweise gesagt hat, ist eben auch endlich, wenn Sie die Ressourcen abgeschöpft haben, dann haben sie keine Kohle mehr. Also dementsprechend ist es endlich.
Das hat er eben gesagt und er hat auch gesagt, und das ist völlig richtig, wir brauchen einen nachhaltigen Energiemix. Wir können nicht urplötzlich kopflos aus allem aussteigen, sondern wir müssen uns hinsetzen, uns überlegen, was könnte ein vernünftiger Energiemix sein. Wir hatten vorher aus meiner Sicht einen vernünftigen Energie Mix und vor allen Dingen müssen wir in Forschung und Entwicklung investieren, um dann eben nicht überall Windkrafträder aufzustellen, die nur nicht mal den Primärenergiebedarf der Bundesrepublik
Deutschland bereitstellen. Ich nenne nur eine Zahl, 30.000 1000 Windkrafträder, wenn Sie sich das mal anschauen, die meisten drehen sich überhaupt gar nicht, während Sie unsere Landschaft verschandeln. 30.000 Windkrafträder sorgen gerade mal für 3% des Primärenergiebedarfs in Deutschland.
Das sind einfach Zahlen, das sind Fakten, die auf dem Tisch liegen und die von der Politik ignoriert werden. Genau, dann schauen wir uns auch noch einmal gemeinsam an, was 98% aller Forscher ganz im Konsens: Braunkohle ist Klimakiller Nummer 1. Deutschland steht derzeit weltweit auf Platz 8, was die CO2 Emission angeht.
Warum hängen Sie dann trotzdem an der Braunkohle? Ja, das habe ich Ihnen eben erläutert, weil dadurch Arbeitsplätze wegfallen und sie haben dann natürlich auch, wenn Sie in Deutschland abschalten, das ist eine sehr, sehr nationale Sicht im übrigen und überhaupt gar nicht weitsichtig gedacht, sie haben einen sogenannten Wasser Betteffekt.