Ein Vergleich von Klöckner sorgt für Kritik. Die Linke fordert zum Rücktritt auf – und die Grünen vergleichen sie mit „rechten Kulturkämpfern“.
Berlin – Selten haben Bundestagspräsidentinnen und Bundestagspräsidentin innerhalb kurzer Zeit so viel öffentliche Aufmerksamkeit erhalten wie Julia Klöckner (CDU). Vor einigen Wochen zog die Sache mit dem Regenbogenflaggenverbot einen sehr deutlichen öffentlichen Protest zahlreicher Bundestagsabgeordneter nach sich. Und abseits der Öffentlichkeit kritisieren manche Kreise im Bundestag vor allem die Tatsache, dass Klöckner damit eine Maßgabe ihrer Vorgängerin Bärbel Bas (SPD) zurücknahm, was einige als Respektlosigkeit gegenüber dem Amt wahrnehmen.
Dann jüngst ihr Auftritt beim CDU-Sommerfest in ihrem Nachbarwahlkreis Koblenz. Gesponsert wurde es vom Unternehmen CompuGroup Medical (CGM), das mehrheitlich dem Unternehmer Frank Gotthardt gehört – der wiederum das rechtspopulistische Portal Nius mitfinanziert. Berichten mehrerer Medien zufolge verglich Klöckner auch noch Nius mit der Tageszeitung taz. Die Methoden und das Vorgehen seien „nicht so sehr unähnlich“, sagte Klöckner demnach.
Grünen-Kritik an Klöckner: Auftritt bei „rechtem Medienmogul völlig unwürdig“
Nun hagelt es deutliche Kritik an Klöckner. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Max Lucks sagt der Frankfurter Rundschau von IPPEN.MEDIA in einer ersten Reaktion: „Julia Klöckners Vergleich einer renommierten Tageszeitung mit einem rechten Desinformationsportal, das Politiker links der Mitte beleidigt, diskreditiert und herabwürdigt, ist völlig anstandslos.“
Klöckner vergleicht Nius und taz: „Geschmacklos“
Auch der Deutsche Journalistenverband (DJV) nannte den Vergleich „inhaltlich falsch und geschmacklos“: „Frau Klöckner blendet dabei völlig aus, dass Nius entscheidenden Anteil an der Schmutzkampagne gegen die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hatte und – anders als die taz – auf journalistische Standards zu pfeifen scheint, wenn die rechtspopulistische Agenda dies verlangt“, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Mika Beuster.
Nicht die taz und Nius seien sich in ihren Methoden ähnlich, so Lucks: „Die Bundestagspräsidentin macht sich mit solchen Methoden den rechten Kulturkämpfern ähnlich. Entweder mangelt es Julia Klöckner massiv an Medienkompetenz oder sie will vom Auftritt beim rechten Medienmogul Gotthardt ablenken. Beides ist des Amtes der Bundespräsidentin völlig unwürdig.“ Die Linke forderte Klöckner zuletzt gar zum Rücktritt auf.
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